Die Europäische Kommission hat am 18. März 2026 einen historischen Vorschlag zur Etablierung einer neuartigen Gesellschaftsform vorgelegt. Mit der Einführung der EU Inc. soll ein neues, eigenständiges „28. Rechtsregime“ für die gesamte Europäische Union geschaffen werden. Mit diesem einheitlichen Unternehmensregelwerk soll ein digitaler Binnenmarkt für Unternehmen endlich Realität werden.Hintergrund und Zielsetzung der EU Inc.Innovative Unternehmen in Europa sehen sich derzeit...
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Veröffentlicht: 5 hours ago
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Rose & Partner – Handels- und Gesellschaftsrecht
LG HamburgUrteil vom 29.01.2026310 O 376/23Das LG Hamburg hat entschieden, dass die Darstellung von Figuren in einem Film keine unfreie Bearbeitung von Illustrationen gemäß § 23 UrhG darstellt, wenn lediglich einzelne Gestaltungsmerkmale übernommen werden, die für sich genommen keinen Werkschutz genießen. Eine Verletzung scheidet aus, wenn die schöpferische Eigentümlichkeit des Ursprungswerks im neuen Gesamteindruck der Filmszene verblasst und die übernommenen...
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Veröffentlicht: 7 hours ago
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Beckmann und Norda
Damit sich ein Produkt auf dem Markt durchsetzt, bedarf es in der Regel entsprechender Vermarktung. Dabei sind Unternehmer in der Gestaltung ihrer Werbung grundsätzlich frei. Grenzen werden jedoch durch das Wettbewerbsrecht und insbesondere durch das Werberecht gesetzt. Vor allem bei der Verwendung rechtlich geschützter Begriffe müssen Unternehmer Vorsicht walten lassen. Dies zeigt auch eine aktuelle Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamburg (OLG...
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Veröffentlicht: 7 hours ago
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Rose & Partner – Gewerblicher Rechtsschutz
Bereits die Veruntreuung eines geringfügigen Geldbetrages am Arbeitsplatz kann eine außerordentliche Kündigung ohne vorherige Abmahnung rechtfertigen. Bei Arbeitnehmern in vertrauensensiblen Positionen genügt bereits ein einmaliges Eigentumsdelikt, um das Vertrauensverhältnis dauerhaft zu zerstören. Die fristlose Kündigung wegen eines Eigentumsdelikts am Arbeitsplatz setzt nicht voraus, dass der veruntreute Betrag eine bestimmte Höhe erreicht. Entscheidend ist allein die Verletzung ......
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AnwaltOnline - Arbeitsrecht
Massenentlassungen in Unternehmen sind sowohl emotional als auch rechtlich eine heikle Angelegenheit. Das Gesetz sieht zahlreiche Maßnahmen vor, die vor der Kündigung von Arbeitnehmern eingehalten werden müssen. Insbesondere ist der Arbeitgeber verpflichtet, den Betriebsrat rechtzeitig und schriftlich zu konsultieren sowie die beabsichtigten Kündigungen innerhalb von 30 Tagen bei der Agentur für Arbeit anzuzeigen. Wie weitreichend die Folgen sind, wenn diese...
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Rose & Partner - Arbeitsrecht
BAG, Beschl. v. 2.12.2025 – 9 AZB 3/25 Mit Beschluss vom 2. Dezember 2025 (AZ. 9 AZB 3/25) hat das Bundesarbeitsgericht entschieden, dass ein als Generalintendant eines kommunalen Theaterbetriebs tätiger Kläger Arbeitnehmer im Sinne von §§ 5 Abs. 1 S. 1 ArbGG, 611a BGB ist. Trotz weitreichender künstlerischer Freiheiten bei der Gestaltung des Spielplans, der Rollenbesetzung und der Verteilung der...
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Veröffentlicht: 8 hours ago
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Expertenforum Arbeitsrecht (#EFAR)
Kürzlich habe ich in einem Blog-Beitrag das neue BMF-Schreiben zur Abgrenzung zwischen Herstellungs- und Erhaltungsaufwendungen bei der Renovierung älterer Gebäude vorgestellt (BMF-Schreiben vom 26.1.2026, IV C 1 – S 2253/00082/001/064). Heute möchte ich kurz auf einen weiteren Punkt zur Abgrenzung eingehen, der in der Praxis oftmals nicht hinreichend beachtet wird: das Zusammentreffen von Herstellungs- und Erhaltungsaufwendungen. Das heißt, es gibt...
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Veröffentlicht: 11 hours ago
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NWB Experten Blog - Steuerrecht
Die BaFin prüft derzeit die Rechnungslegung der Gerresheimer AG. Doch eine Anlassprüfung bedeutet nicht automatisch, dass ein Unternehmen falsch bilanziert hat. Ein Blick auf frühere Fälle zeigt: Manchmal findet die Aufsicht Fehler – manchmal auch nicht. Anlassprüfung: Wenn etwas auffällt Die BaFin überwacht die Rechnungslegung kapitalmarktorientierter Unternehmen in Deutschland. Ein wichtiges Instrument dabei ist die sogenannte Anlassprüfung. Der Name ist...
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Veröffentlicht: 1 day ago
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NWB Experten Blog - Steuerrecht
Eine Rechtsanwaltsgesellschaft verlangte vom Unternehmens-Mandanten die Zahlung eines Anwaltshonorars von ca. 15.000 € auf Basis eines Stundenhonorars. Die Vergütungsvereinbarung enthielt eine AGB-Klausel, nach der „15 Minuten als kleinste Abrechnungseinheit“ gelten sollten. Dies war so zu verstehen, dass bei jeder Tätigkeit, auch wenn sie kürzer als 15 Minuten gedauert hätte, die vollen 15 Minuten in Ansatz zu bringen seien. Hiergegen wandte...
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Veröffentlicht: 1 day ago
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NWB Experten Blog - Steuerrecht
Branchenblogger Kevin Murphy (domainincite.com) hat ein nTLD-Tool online gebracht, mit dem man die eigenen Bewerber-nTLD im Hinblick auf Risiken prüfen kann. Auch wenn das Werkzeug etwas knapp vor Öffnung des Bewerbungsfensters der 2. nTLD-Einführungsrunde Ende April 2026 herauskommt, so gewinnt man bei Nutzung von Stringtel doch interessante Informationen. Mit der Webanwendung Stringtel von Murphy können... Read more » Der Beitrag...
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Veröffentlicht: 8 hours ago
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domain-recht.de
Die USA verschärfen trotz rückläufiger Besucherzahlen ihre Einreisebestimmungen. Die geplanten Maßnahmen nehmen dabei zunehmend digitale Daten von Reisenden in den Blick. Über Passkontrollen und Zollabfragen hinaus, werden bereits seit einiger Zeit umfassende Überprüfungen der digitalen Identität vorgenommen. Für Unternehmen mit internationalen Geschäftsbeziehungen stellt sich damit die Frage, welche Risiken für die staatenübergreifende Zusammenarbeit und Geschäftsreisende entstehen.Verpflichtende Angaben zu Social Media,...
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Veröffentlicht: 9 hours ago
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datenschutzticker.de
So das Gericht in seinem Beschluss vom 18. Februar 2026 (Az.: II ZB 2/25). Hintergrund war das Begehren zwei Personen, die den Austausch von Dokumenten zur Handelsregisteranmeldung, die private Anschriften und Unterschriften, vom Registergericht des Amtsgerichts Hamburg verlangt hatte und dies unter anderem mit dem Schutz von kriminellen Aktivitäten begründet hatte. Dies hatte das Registergericht abgelehnt, unter anderem auch mit...
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Veröffentlicht: 13 hours ago
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Rechtsanwalt Rolf Albrecht – Datenschutzrecht
Damit sich ein Produkt auf dem Markt durchsetzt, bedarf es in der Regel entsprechender Vermarktung. Dabei sind Unternehmer in der Gestaltung ihrer Werbung grundsätzlich frei. Grenzen werden jedoch durch das Wettbewerbsrecht und insbesondere durch das Werberecht gesetzt. Vor allem bei der Verwendung rechtlich geschützter Begriffe müssen Unternehmer Vorsicht walten lassen. Dies zeigt auch eine aktuelle Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamburg (OLG...
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Veröffentlicht: 7 hours ago
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Rose & Partner – Gewerblicher Rechtsschutz
Ein Bankinstitut darf eine Auskunft über Namen und Anschrift eines Kontoinhabers nicht unter Hinweis auf das Bankgeheimnis verweigern, wenn über das Konto die Zahlung des Kaufpreises für ein gefälschtes Markenprodukt abgewickelt worden ist. Der Entscheidung lag der nachfolgende Sachverhalt zugrunde: Die Klägerin ist Lizenznehmerin für die Herstellung und den Vertrieb von Davidoff-Parfüms. Im Januar 2011 bot ein Verkäufer auf der...
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Veröffentlicht: 1 day ago
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AnwaltOnline – Urheberrecht
Der BGH hat dem EuGH die Frage vorgelegt, ob die deutschen Vorgaben zur Werbung für ärztliche Fernbehandlungen mit dem europäischen Recht vereinbar sind (BGH, Beschl. v. 26.03.2026, Az. I ZR 118/24, kein Verfahren der Wettbewerbszentrale). Geklagt hatte ein Wettbewerbsverband gegen ein in Deutschland ansässiges Unternehmen, das auf seiner Internetseite die Vermittlung einer ärztlichen Online-Diagnose für bestimmte Krankheitsbilder anbot. Die Diagnose...
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Veröffentlicht: 2 days ago
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Wettbewerbszentrale e.V.
Wer beim Rückwärtsfahren in eine Grundstückseinfahrt mit dem fließenden Verkehr kollidiert, trägt zwar die Hauptverantwortung, weil § 9 Abs. 5 StVO eine Gefährdungsvermutung begründet. Ein überholender Unfallgegner muss sich jedoch die von seinem Fahrzeug ausgehende Betriebsgefahr anrechnen lassen, wenn er sein Überholmanöver nicht zurückgestellt hat, obwohl das vor ihm haltende Fahrzeug bereits erkennbar ein Rückwärtsfahrmanöver einleitete. Bei Verkehrsunfällen, die sich im ......
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Veröffentlicht: 11 hours ago
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AnwaltOnline – Verkehrsrecht
Ein Blechschaden am Leasingwagen, die Schuld wird hälftig geteilt – doch für Selbstbeteiligung und Wertminderung soll der Unfallgegner voll haften. Trotz eigener Mitschuld fordert der Fahrer den kompletten Ersatz seiner Kosten und beruft sich auf ein juristisches Quotenvorrecht. Fraglich bleibt, ob dieses Vorrecht die übliche Haftungsverteilung am Ende tatsächlich aushebelt. Zum vorliegenden Urteilstext [...]...
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Veröffentlicht: 8 days ago
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Kanzlei Kotz - Verkehrsrecht
Mit dem E-Scooter zügig über den Gehweg flitzen, während ein abbiegendes Auto den Weg kreuzt und es zur Kollision kommt. Bleibt der Autofahrer allein wegen seiner Betriebsgefahr haftbar, wenn dem Rollerfahrer das nötige Zusatzzeichen 1022-16 für die Gehwegnutzung und die vorgeschriebene Schrittgeschwindigkeit fehlen? Zum vorliegenden Urteilstext springen: Das Wichtigste im Überblick Gericht: Amtsgericht [...]...
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Veröffentlicht: 9 days ago
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Kanzlei Kotz - Verkehrsrecht
Wer beim Rückwärtsfahren in eine Grundstückseinfahrt mit dem fließenden Verkehr kollidiert, trägt zwar die Hauptverantwortung, weil § 9 Abs. 5 StVO eine Gefährdungsvermutung begründet. Ein überholender Unfallgegner muss sich jedoch die von seinem Fahrzeug ausgehende Betriebsgefahr anrechnen lassen, wenn er sein Überholmanöver nicht zurückgestellt hat, obwohl das vor ihm haltende Fahrzeug bereits erkennbar ein Rückwärtsfahrmanöver einleitete. Bei Verkehrsunfällen, die sich im ......
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Veröffentlicht: 11 hours ago
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AnwaltOnline – Verkehrsrecht
Ein Blechschaden am Leasingwagen, die Schuld wird hälftig geteilt – doch für Selbstbeteiligung und Wertminderung soll der Unfallgegner voll haften. Trotz eigener Mitschuld fordert der Fahrer den kompletten Ersatz seiner Kosten und beruft sich auf ein juristisches Quotenvorrecht. Fraglich bleibt, ob dieses Vorrecht die übliche Haftungsverteilung am Ende tatsächlich aushebelt. Zum vorliegenden Urteilstext [...]...
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Veröffentlicht: 8 days ago
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Kanzlei Kotz - Verkehrsrecht
Mit dem E-Scooter zügig über den Gehweg flitzen, während ein abbiegendes Auto den Weg kreuzt und es zur Kollision kommt. Bleibt der Autofahrer allein wegen seiner Betriebsgefahr haftbar, wenn dem Rollerfahrer das nötige Zusatzzeichen 1022-16 für die Gehwegnutzung und die vorgeschriebene Schrittgeschwindigkeit fehlen? Zum vorliegenden Urteilstext springen: Das Wichtigste im Überblick Gericht: Amtsgericht [...]...
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Veröffentlicht: 9 days ago
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Kanzlei Kotz - Verkehrsrecht
Mehria Ashuftah wurde 1987 in Kabul geboren. Heute ist sie Volljuristin und als erste afghanischstämmige Frau für die SPD Abgeordnete in der Hamburgischen Bürgerschaft. Von 2009 bis 2015 studierte sie Rechtswissenschaften an der Universität Hamburg und legte 2019 ihr zweites Staatsexamen am Oberlandesgericht Schleswig ab. Seit 2020 ist sie nicht nur als Anwältin tätig, sondern gibt ihr Wissen auch als...
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Veröffentlicht: 8 hours ago
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JURios - Kuriose Rechtsnachrichten
Im Rahmen des juristischen Vorbereitungsdienstes absolvierte ich meine Wahlstation am BAG in Erfurt bei der Präsidentin des BAG, Inken Gallner. Die Station stellte einen fachlich besonders prägenden und persönlich inspirierenden Abschnitt meiner Ausbildung dar und war mein persönliches Highlight. Inken Gallner hat im Rahmen der Neujahrsfeier von Justitia Mentoring im Februar 2024 einen Vortrag gehalten, der mich persönlich sehr bewegte....
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Veröffentlicht: 1 day ago
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JURios - Kuriose Rechtsnachrichten
⏱️ Lesezeit: 4 Minuten Glaubst du, du müsstest erst den Stoff verstehen, bevor du Fälle lösen kannst? Genau deshalb trittst du auf der Stelle. Menschen lernen von Natur aus nicht durch Theorie. Wir lernen durch Problem, Versuch und Anpassung. Nicht anders funktioniert auch Lernen fürs Examen. Nicht in der Reihenfolge Theorie, Verständnis, Anwendung, sondern in der Reihenfolge Problem, Versuch, Korrektur, neuer Versuch. Wenn du weiter nur...
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Veröffentlicht: 1 day ago
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endlich-jura.de
Ein unterschriebener Ausbildungsvertrag ist längst keine Garantie mehr dafür, dass der Rechtsanwaltsfachangestellten-Nachwuchs auch wirklich kommt. Mit einer neuen Handreichung zeigen die BRAK und andere Berufsverbände, wie Kanzleien gegensteuern können. ...
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Veröffentlicht: 9 hours ago
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Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK)
Die Weltbank untersucht mit ihrer Business Ready-Studie das regionale Geschäftsklima in ganz Europa. In Deutschland nimmt sie 16 Großstädte in den Blick und sucht lokale Anwält:innen, die ihre Einschätzungen und Erfahrungen in die Studie einbringen. ...
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Veröffentlicht: 1 day ago
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Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK)
Am 22.4.2026 bietet die European Lawyers Foundation in Kooperation mit dem Rat der Europäischen Anwaltschaften das Webinar „Maintaining High Performance at Low Risk – Achieving Work-Life Balance in Legal Practice“ an. ...
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Veröffentlicht: 2 days ago
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Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK)
#betriebsrat #kündigung #anwalt #arbeitsrecht 🧮 Kostenloser Abfindungsrechner: ▶ https://go.fernsehanwalt.de/Abfindungsrechner ⭐⭐⭐⭐⭐ Ich würde mich freuen, wenn Du meinen Video-Blog unter https://g.page/r/CZYXJKQsCaOTEB0/review bewertest. Vielen Dank! 🤝 Unsere am häufigsten in Anspruch genommenen Angebote: ▶ Kündigung - So holst du die höchste Abfindung raus! (Tipps) https://youtu.be/7yURIfvP-XE ▶ Aufhebungsvertrag - So holst du die höchstmögliche Abfindung! https://youtu.be/VAIZCveCJ5E ▶ Du willst kündigen aber auch eine...
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Veröffentlicht: 6 hours ago
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Fernsehanwalt (YouTube)
Quelle: OFD Baden-Württemberg, Pressemitteilung v. 7.4.2026 (lb)...
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Veröffentlicht: 21 hours ago
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Steuerberater Christian Gebert (YouTube)
https://song.so/kraatzgroup 🎓 Upgrade für Dein Studium: Die Tour durch den Kraatz Club Wenn Dir der Last-Minute-Plan noch nicht reicht und Du eine echte All-in-One-Lösung für Dein Jurastudium oder das Examen suchst, dann schau Dir unsere Tour durch den Kraatz Club an! Wir haben die Lernplattform so gebaut, dass Du keine Zeit mehr mit Planen verschwendest, sondern direkt mit dem Lernen...
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Veröffentlicht: 23 hours ago
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Kraatz Group (YouTube)
172.000 € Nachzahlung – wegen EINER verpassten Frist! 👉 Mehr spannende Videos zum Mietrecht? https://www.youtube.com/watch?v=IwOj772U4S0&list=PLQbgCSDuE00Seh1aL_FBjbWbD2iKFuzoi&index=1 Stillschweigende Verlängerung des Mietvertrags: Ein Mieter zahlt plötzlich 172.000 € Nachmiete – nur weil er die Zweiwochenfrist verpasst hat! 😱 In dieser Law & Talk-Folge packen Igor Posikow & Michael Kehren aus: Warum befristete Mietrabatte nach Vertragsende verschwinden ⚡, was das OLG München Urteil 32...
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Veröffentlicht: 1 day ago
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Posikow Kehren Rechtsanwälte – Law & Talk Podcast
Legal Insights zur Sanierung von Unternehmen Auf Pensionszusagen an den Unternehmensinhaber kann man im Krisenfall nicht einfach verzichten. Für bereits geleistete Zusagen ergibt sich schnell ein doppeltes steuerliches Risiko. Neben der verdeckten Gewinnausschüttung wird der Verzicht auf bereits geleistete Zahlungen zusätzlich als lohnsteuerlicher Zufluss gewertet. Welche Strategien für Inhaber wie das Unternehmen im Sanierungsfall zielführender […] Der Beitrag 8. April...
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Veröffentlicht: 2 days ago
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Rittershaus Blog – Podcast
00:00:11: Willkommen bei Mordlust, einem Podcast über wahre Verbrechen produziert von der Partner-in-Crime in Zusammenarbeit mit Studio Bommens.00:00:17: Mein Name ist Paulina Kraser.00:00:20: In jeder Folge hört ihr hier einen Kriminalfall aus Deutschland und wir schauen dabei auch auf juristische psychologische und gesellschaftliche Aspekte und sprechen mit Menschen mit Expertise, Beteiligten oder Betroffenen.00:00:33: True Crime heißt eben auch, dass hinter...
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Veröffentlicht: 2 days ago
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Mordlust