One of the first things a bleary-eyed first-year law student has to hear ad nauseam in their first week of law school is that, over the next three years, they will be taught to “think” like a lawyer. What does that mean exactly? And how is that likely to change in the face of rapid adoption and spread of Large...Mehr
Veröffentlicht: 14 Stunden ago
Blog: Verfassungsblog
ISO/IEC 42001, der Standard für KI-Managementsysteme, liegt inzwischen auch in deutscher Fassung vor. Mit der EN 18286:2026 wurde im Sommer zudem die erste europäische Qualitätsnorm im Umfeld der KI-Verordnung verabschiedet. Dieser Beitrag ordnet beide Entwicklungen ein und erklärt, welche Nachweise jetzt zählen. Was...Mehr
Veröffentlicht: 15 Stunden ago
Blog: Dr. Datenschutz
KG Berlin Urteil vom 24.09.2026 20 U 16/26 Das KG Berlin hat entschieden, dass die Abtretung von Honorarforderungen aus ärztlichen und zahntechnischen Leistungen ohne Einwilligung des betroffenen Patienten wegen unzulässiger Verarbeitung von Gesundheitsdaten gegen Art. 9 Abs. 1 DSGVO verstößt und gemäß § 134 BGB nichtig ist. Aus den Entscheidungsgründen: II. Die Berufung der Klägerin ist unbegründet. ...Mehr
Veröffentlicht: 16 Stunden ago
Blog: Beckmann und Norda
Eine außerordentliche krankheitsbedingte Kündigung mit sozialer Auslauffrist ist unverhältnismäßig und unwirksam, wenn der Arbeitgeber kein ordnungsgemäßes betriebliches Eingliederungsmanagement (bEM) angeboten hat und nicht detailliert darlegt, dass ein bEM objektiv nutzlos gewesen wäre. Wann ist eine außerordentliche krankheitsbedingte Kündigung überhaupt möglich? Arbeitsunfähigkeit infolge Krankheit kann grundsätzlich einen wichtigen Grund im Sinne des § 626 Abs. 1 BGB ...Mehr
Veröffentlicht: 23 Stunden ago
Blog: AnwaltOnline - Arbeitsrecht
Das Thema In der AGG-Rechtsprechung zu erfolglosen Bewerbungsverfahren im Arbeitsrecht beschäftigt die Praxis regelmäßig die Frage, welche Darlegungs- und Beweislasten einen erfolglosen Kandidaten treffen, der einen Entschädigungsanspruch nach § 15 Abs. 2 AGG geltend macht, und wie das Beweislastprivileg desMehr
Veröffentlicht: 1 Tag ago
Blog: Expertenforum Arbeitsrecht (#EFAR)
Nach einer unwirksamen Kündigung können Forderungen auf Annahmeverzugsvergütung für Arbeitgeber schnell zu einem erheblichen Kostenfaktor werden. Arbeitgeber haben sich nicht zuletzt deshalb in den letzten Jahren verstärkt mit der Möglichkeit zur Reduzierung dieses Riskos durch gezielte Hinweise an gekündigte Arbeitnehmer über konkrete anderweitige Verdienstmöglichkeiten beschäftigt. Wendepunkt war...Mehr
Veröffentlicht: 1 Tag ago
Blog: Kliemt.blog – Individualarbeitsrecht
Betroffene Unternehmen mit kalendergleichem Geschäftsjahr müssen ihren ersten Ertragsteuerinformationsbericht für das Geschäftsjahr 2025 bis zum 31.12.2026 dem Unternehmensregister übermitteln. Bei abweichendem Geschäftsjahr gilt jeweils eine Frist von zwölf Monaten nach Ende des Berichtszeitraums. Hintergrund Die Pflicht zur Offenlegung länderbezogener Ertragsteuerinformationen ist für viele Unternehmen erstmals praktisch relevant: Die §§ 342...Mehr
Veröffentlicht: 18 Stunden ago
Blog: Kleeberg - Steuern
Kürzlich hatte ich im Rahmen des NWB Experten-Blogs zwei Urteile vorgestellt, in denen es jeweils um die Frage ging, ob eine Billigkeitsmaßnahme angezeigt ist, wenn Verluste aus spekulativen Anlagen nicht verrechnet werden können und aufgrund der fehlenden Verlustverrechnung sogar das Existenzminimum besteuert wird. Mit Urteil vom 3.3.2026 hat der BFH eine abweichende Steuerfestsetzung aus Billigkeitsgründen abgelehnt (BFH-Urteil...Mehr
Veröffentlicht: 21 Stunden ago
Blog: NWB Experten Blog - Steuerrecht
Das IDW hat zum Regierungsentwurf des Jahressteuergesetzes 2026 Stellung genommen und fordert bessere steuerliche Rahmenbedingungen für deutsche Unternehmen, um Investitionen zu fördern und die Wettbewerbsfähigkeit zu stärken. Es unterstützt daher mehrere Vorschläge des Bundesrates, insbesondere zum Vorbehaltsnießbrauch, zu Buchwertübertragungen zwischen Schwesterpersonengesellschaften, zum Kapitaleinlagemodell und zu Earn-outs. Diese Vorschläge schaffen Rechtssicherheit, erleichtern Umstrukturierungen sowie Unternehmensnachfolgen und sollten noch im laufenden Gesetzgebungsverfahren...Mehr
Veröffentlicht: 24 Stunden ago
Blog: Kleeberg - Steuern
ISO/IEC 42001, der Standard für KI-Managementsysteme, liegt inzwischen auch in deutscher Fassung vor. Mit der EN 18286:2026 wurde im Sommer zudem die erste europäische Qualitätsnorm im Umfeld der KI-Verordnung verabschiedet. Dieser Beitrag ordnet beide Entwicklungen ein und erklärt, welche Nachweise jetzt zählen. Was...Mehr
Veröffentlicht: 15 Stunden ago
Blog: Dr. Datenschutz
Mithilfe der Künstlichen Intelligenz (KI) wurden erneut Schwachstellen in bestehenden Softwarestrukturen erkannt und weltweit wurden Updates für Websites und Webprodukte durchgeführt, welche die [...]Mehr
Veröffentlicht: 20 Stunden ago
Blog: datenschutz notizen
Wer Auskunftsersuchen bearbeitet, greift in der Regel zum PDF. Es lässt sich einfach verschlüsselt versenden und sieht auf jedem Gerät gleich aus. Häufig werden dabei auch Ausdrucke [...]Mehr
Veröffentlicht: 23 Stunden ago
Blog: datenschutz notizen
Die Kölner Kanzlei HKMW Rechtsanwälte verschickt wieder Abmahnungen an eBay-Händler, die Teile aus dem 3D-Drucker verkaufen. Absender ist jetzt Nico Maurer. Haben Sie ein solches Schreiben bekommen? Dann unterschreiben Sie die beigelegte Erklärung nicht ungeprüft und lassen Sie die Abmahnung anwaltlich prüfen.Mehr
Veröffentlicht: 1 Tag ago
Blog: WBS Legal – Gewerblicher Rechtsschutz
So das Gericht in einem wettbewerbsrechtlichen einstweiligen Verfügungsverfahren mit Beschluss vom 9. Oktober 2026 (Az.: 4 W 42/26), mit dem eine Sonntagsöffnung eines Möbeleinrichtungsgeschäfts untersagt wurde. Das Gericht führt in den Entscheidungsgründen unter anderem aus: „…Die Antragsgegnerin beabsichtigt, gegen § 3 S. 1 Nr. 1 LadSchlG i.V.m....Mehr
Veröffentlicht: 3 Tagen ago
Blog: Rechtsanwalt Rolf Albrecht - Wettbewerbsrecht
Ein Diensteanbieter kann sich nach § 1 Abs. 2 UrhDaG nur dann von der Haftung befreien, wenn er die Pflichten aus § 4 und §§ 7, 8 UrhDaG kumulativ erfüllt. Wer als vermeintlicher Rechteinhaber eine Lizenzierungsanfrage stellt, muss seine Berechtigung samt Rechtekette zunächst außergerichtlich nachvollziehbar belegen. Fehlt dies, entstehen weder eine Verhandlungspflicht noch ein wirksames Blockierungsverlangen. Haftung von Upload-Plattformen Nach...Mehr
Veröffentlicht: 3 Tagen ago
Blog: AnwaltOnline – Urheberrecht
Wer wird eigentlich Anwältin oder Anwalt? Und wer bleibt auf dem Weg dorthin auf der Strecke? Diesen Fragen widmete sich das Netzwerk Multikultureller Jurist*innen e.V. (NMKJ) bei einem Panel im Haus der Universität Düsseldorf. Auf dem Podium saßen Mona Günther und Nathalie Dilam Kartal mit Erfahrungen aus der anwaltlichen Praxis sowie Quint Haidar Aly mit...Mehr
Veröffentlicht: 1 Tag ago
Blog: JURios - Kuriose Rechtsnachrichten
Die gesetzliche Mindestvergütung für Auszubildende wird 2027 erneut angehoben. Auch angehende Rechtsanwaltsfachangestellte und Rechtsanwalts- und Notarfachangestellte profitieren davon. Die Vergütungsempfehlungen der Rechtsanwaltskammern liegen jedoch deutlich über der gesetzlichen Untergrenze.Mehr
Veröffentlicht: 2 Tagen ago
Blog: Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK)
© haru_natsu_kobo Fotolia.com Und dann die Lösung zu Ich habe da mal eine Frage: Welche Gebühren sind für den TOA angefallen? Es sind zu der Frage ein paar Antworten eingegangen, und zwar: „Ich: Ja, warum sollte das nicht so sein? Rückfrage 2: Detlef Burhoff Dazu müsste doch ein...Mehr
Veröffentlicht: 3 Tagen ago
Blog: Burhoff Online – Gebührenrecht
Wenn die Sachbearbeitung den Unterschied machtWarum sich fachliche Weiterbildung für Kanzleien lohnt
Advertorial Damit ein Mandat gut bearbeitet werden kann, müssen Unterlagen vollständig vorliegen, Fristen beachtet, Sachverhalte aufbereitet und offene Fragen rechtzeitig erkannt werden. Vieles davon liegt in den Händen der Kanzleimitarbeitenden. Ihr Fachwissen beeinflusst deshalb unmittelbar die Zusammenarbeit im Kanzleialltag. Doch bewährte Kenntnisse reichen nicht immer aus. Rechtliche Anforderungen verändern sich,...Mehr
Veröffentlicht: 3 Tagen ago
Blog: MKG-Weblog
👉Du brauchst Hilfe im Verkehrsrecht? Hier kostenlos anfragen was du machen kannst: https://www.schneiderrechtsanwaelte.de/kontakt ___________________________ W E I T E R E V I D E O S Neue TÜV Regeln: https://youtube.com/shorts/Kohl5QwUATc?si=j3Zt3XxVW7tpU0un Was tun nach einem Unfall: https://youtube.com/shorts/_cxTQVQmQa0?si=yaVXbMSeZCPA8Bzn ___________________________ Du brauchst dringend Hilfe weil du z.B. geblitzt wurdest oder mit Alkohol...Mehr
Veröffentlicht: 3 Stunden ago
Kanal: Schneider Rechtsanwälte - Verkehrsrecht (YouTube)
Wer in Italien einen Sportwagen über sein Unternehmen erwirbt, sollte die steuerlichen Besonderheiten kennen. Anders als in Deutschland mit der 1-%-Regelung kommt es in Italien vor allem auf die Art des Fahrzeugs und dessen Nutzung an. Bei klassischen Pkw ist der Betriebsausgabenabzug regelmäßig eingeschränkt. Wird das Fahrzeug auch privat genutzt, können die Kosten häufig nur anteilig steuerlich berücksichtigt werden. Anders...Mehr
Veröffentlicht: 17 Stunden ago
Kanal: Prof. Dr. Christoph Juhn - Steuerrecht (YouTube)
Inhaltswarnung: In dieser Folge geht es um sexualisierte Gewalt gegen Kinder und häusliche Gewalt. Als die zwölfjährige Sina ihren Eltern von den Nachrichten eines Fremden erzählt, sind Holger und Johanna Henning entsetzt. Ein Unbekannter hat sich auf Facebook als Modelagent ausgegeben und versucht, ihre Tochter zur Übersendung von Nacktbildern zu drängen. Die Eltern wenden sich an die Polizei. Doch als...Mehr
Veröffentlicht: 1 Tag ago
Podcast: Mordlust
Am 21. Oktober 2026 trat ein Gesetz in Kraft, das eigentlich erst am 1. Januar 2027 gelten sollte: das Gesetz zur Änderung des Tabaksteuergesetzes. Weil im Entwurf eine eindeutige Regelung fehlte, ab wann die höheren Tarife gelten, entstand eine Panne mit Folgen. In dieser Folge ordnen wir sie ein und schauen auf die vier großen Lenkungssteuern, die der Staat gerade...Mehr
Veröffentlicht: 2 Tagen ago
Podcast: Sei doch nicht besteuert! (Podcast)
In unserem Podcast „7 MIN. Arbeitsrecht für Entscheider (m/w/d)“ präsentieren wir Ihnen in nur sieben Minuten die neuesten Themen aus dem Arbeitsrecht im Nachrichtenformat. In dieser Episode geht es um: 1. Sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz ist kein Privatproblem: Warum der Arbeitgeber handeln muss Erfährt der Arbeitgeber von Belästigungsvorfällen...Mehr
Veröffentlicht: 2 Tagen ago
Podcast: Kliemt.blog - Podcast
