Das 126. Treffen der Internet Engineering Task Force (IETF) startet am 18. Juli 2026 als Präsenzveranstaltung unter dem Titel »IETF 126 Vienna« in Wien (Österreich). Eine Onlineteilnahme ist selbstverständlich möglich. Das kommende Treffen der Internet Engineering Task Force (IETF) findet in Wien, Österreich statt und kann vor Ort aber auch online besucht werden. Die wie... Read more » Der Beitrag... Mehr
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Blog: domain-recht.de
BGHBeschluss vom 25.02.2026II ZB 13/24BeurkG § 16c Satz 1, 2, § 40a Abs. 1, 4 Satz 2; BNotO § 78p; öNotO § 69b Abs. 2 Satz 1 Nr. 1, 2, § 79 Abs. 9 Der BGH hat entschieden, dass die österreichische Online-Beglaubigung der deutschen Online-Beglaubigung sachlich nicht gleichwertig ist.Leitsatz des BGH: Die österreichische Online-Beglaubigung gemäß § 79 Abs. 9 i.V.m.... Mehr
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Blog: Beckmann und Norda
Bild von Ralph auf Pixabay Und dann geht es in der 18. KW./2026, und zwar mit zwei Entscheidungen des BGH zum Ausschluss der Öffentlichtkeit, also StPO. Ich starte mit dem BGH, Beschl. v. 19.03.2026 – 1 StR 25/26. In der Entscheidung geht es nicht um zu wenig Öffentlichkeit, sondern um zu viel. Der Angeklagte, hatte eine „ungesetzlich erweiterte Öffentlichkeit“ gerügt... Mehr
Veröffentlicht: 2 hours ago
Blog: Burhoff Online – Verfahrensrecht
Das Thema Im zugrunde liegenden Fall betrieb ein Lieferdienst eine Zentrale in Berlin sowie „Hubs“ in größeren Städten. In kleineren „Remote-Cities“ waren ausschließlich Auslieferungsfahrer beschäftigt – ohne Vorgesetzte vor Ort. Einsatz, Aufträge und Kommunikation liefen nahezu vollständig digital über App und E-Mail. Für eine solche Remote-City wählten die Beschäftigten einen eigenen Betriebsrat. Der Arbeitgeber focht die Wahl gemäß § 19... Mehr
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Blog: Expertenforum Arbeitsrecht (#EFAR)
Der Begriff „Betrieb“ begegnet einem im Arbeitsrecht auf Schritt und Tritt - im Betriebsverfassungsgesetz, im Kündigungsschutzgesetz, beim Betriebsübergang nach § 613a BGB. Obwohl das Wort im alltäglichen Sprachgebrauch selbstverständlich klingt, fehlt ihm im Gesetz eine einheitliche Definition. Je nach Rechtsgebiet und Regelungszweck wird der Betriebsbegriff unterschiedlich ausgelegt. Dies führt in der Praxis regelmäßig zu Missverständnissen - nicht zuletzt, weil Betrieb,... Mehr
Veröffentlicht: 23 hours ago
Blog: AnwaltOnline - Arbeitsrecht
Der elektronische Rechtsverkehr in Deutschland ruht auf drei Säulen: dem besonderen elektronischen Anwaltspostfach (beA), dem elektronischen Gerichts- und Verwaltungspostfach (EGVP) und der elektronischen Akte (eAkte). Alle drei sind auf eine funktionssichere, vertrauliche und integre digitale Kommunikation zwischen Anwälten, Gerichten und Behörden angewiesen. Die Sicherheitsgeschichte dieser Systeme gibt Anlass, die zugrunde liegende Architektur kritisch zu betrachten – umso mehr, als KI-gestützte... Mehr
Veröffentlicht: 2 days ago
Blog: Pöppel Rechtsanwälte - Kanzlei für Arbeitsrecht
Der Bundesfinanzhof (BFH) hat mit seinem Urteil vom 26. Februar 2026 entschieden, dass die Regelung des § 15a Abs. 1a EStG zwar eine Ungleichbehandlung darstellt, aber dennoch verfassungsgemäß ist. Urteil des Bundesfinanzhofs (BFH) vom 26. Februar 2026 (IV R 27/23) Behandlung vorgezogener Einlagen im Rahmen des § 15a EStG   Leitsatz Die Behandlung sogenannter vorgezogener Einlagen durch § 15a Abs. 1a Satz 1 Alternative 2 des Einkommensteuergesetzes ist verfassungsgemäß.   Gründe Die Regelung des § 15a Abs. 1a Satz 1 EStG bewirkt, dass nachträgliche... Mehr
Veröffentlicht: 3 days ago
Blog: Kleeberg - Steuern
Die Diskussion um einen neuen „Krisenbonus“ entsteht vor dem Hintergrund anhaltender wirtschaftlicher Belastungen: hohe Energiepreise, schwache Konjunktur, steigende Kosten und zunehmende Bürokratie. Gerade mittelständische Unternehmen stehen unter Druck – wirtschaftlich wie organisatorisch. Vor diesem Hintergrund wirkt ein steuer- und sozialabgabenfreier Bonus auf den ersten Blick wie ein sinnvolles Instrument: schnell umsetzbar, administrativ einfach und unmittelbar spürbar für Arbeitnehmer. Doch die... Mehr
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Blog: NWB Experten Blog - Steuerrecht
Wenn Unternehmen über Innovation sprechen, geht es schnell um Milliardenbeträge. Neue Software, neue Plattformen, neue Antriebe – all das kostet Geld. Viel Geld. In der Bilanz tauchen diese Ausgaben aber oft gar nicht als Aufwand auf. Stattdessen erscheinen sie als immaterieller Vermögenswert in der Bilanz. Der Grund: aktivierte Entwicklungskosten. Und damit wird aus einem Aufwand plötzlich ein Vermögenswert. Zumindest bilanziell.... Mehr
Veröffentlicht: 3 days ago
Blog: NWB Experten Blog - Steuerrecht

Das 126. Treffen der Internet Engineering Task Force (IETF) startet am 18. Juli 2026 als Präsenzveranstaltung unter dem Titel »IETF 126 Vienna« in Wien (Österreich). Eine Onlineteilnahme ist selbstverständlich möglich. Das kommende Treffen der Internet Engineering Task Force (IETF) findet in Wien, Österreich statt und kann vor Ort aber auch online besucht werden. Die wie... Read more » Der Beitrag... Mehr
Veröffentlicht: 40 minutes ago
Blog: domain-recht.de
Die Zusammenarbeit endet, der Streit beginnt – und plötzlich steht ein Foto im Zentrum, das es so nie gegeben hat. Das Oberlandesgericht Düsseldorf hatte Anfang April 2026 einen Fall zu entscheiden, der exemplarisch zeigt, wie unscharf die Grenzen zwischen Inspiration, Bearbeitung und Rechtsverletzung im Zeitalter generativer KI geworden sind (OLG Düsseldorf, Urteil vom 02.04.2026 – 20 W 2/26). Quelle... Mehr
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Blog: IT-Kanzlei Lutz
Mit der Veröffentlichung des Leitfadens zur Methodik Grundschutz++ hat das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) Anfang April 2026 einen zentralen Baustein seiner Neuausrichtung des IT‑Grundschutzes vorgelegt. Ziel ist die Anpassung des „Stands der Technik“ an die sich wandelnde Informationssicherheitslandschaft. Der Leitfaden beschreibt systematisch, wie der zukünftige Sicherheitsstandard „Grundschutz++“ methodisch angewendet werden soll. Er richtet sich insbesondere an Organisationen,... Mehr
Veröffentlicht: 3 hours ago
Blog: datenschutzticker.de
In der vergangenen Woche lud die Wettbewerbszentrale zu zwei Online-Seminaren mit aktuellen Entwicklungen im Wettbewerbsrecht ein. Die Veranstaltungen „UWG-Update im E-Commerce“ und „Update Health-Claims“ richteten sich an Unternehmen und Rechtsabteilungen, die angesichts der dichten Regulierungsfolge einen kompakten Überblick über aktuelle Urteile und anstehende Gesetzesvorhaben benötigen. Referenzpreise, Widerrufsbutton und KI-Verordnung Einen Schwerpunkt des E-Commerce-Seminars bildete die Referenzpreispflicht nach § 11 PAngV.... Mehr
Veröffentlicht: 3 hours ago
Blog: Wettbewerbszentrale e.V.
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in seinem Urteil vom 9. Oktober 2025 (Az. I ZR 183/24) klargestellt, dass das Werben mit Preisrabatten nur dann zulässig ist, wenn sich die Rabattierung auf den niedrigsten Preis der vergangenen 30 Tage für das Produkt bezieht, also auf den sogenannten Referenzpreis. Irreführende Rabattwerbung Der Lebensmittelhändler „Netto“ hatte in seinem Werbeprospekt für ein Kaffeeprodukt geworben, das... Mehr
Veröffentlicht: 5 days ago
Blog: TWW.Law – Wettbewerbsrecht
Der EuGH hat wichtige Klarstellungen zum Verhältnis von Sampling und Pastiche vorgenommen (EuGH, Urteil v. 14. April 2026, Az.: C-590/23). Für die Praxis ist das eine bedeutsame Entscheidung: Sie betrifft nicht nur Musikproduktionen, sondern allgemein die kreative Übernahme geschützter Elemente in einem neuen Werk. Im Mittelpunkt steht die Frage, wann eine Nutzung urheberrechtlich geschützter Werkbestandteile ausnahmsweise ohne Zustimmung der Rechteinhaber... Mehr
Veröffentlicht: 6 days ago
Blog: TWW.Law – Urheberrecht
Bild von cdz auf Pixabay Dem zweiten Posting liegt eine Pressemitteilung des VG Köln zugrunde, die sich auf zwei VG Köln-Urteile bezieht, und zwar auf das VG Köln, Urt. v. 15.04.2026 – 20 K 3976/24 – und das VG Köln, Urt. v. 15.04.2026 – 20 K 6851/24. Ich habe die beiden Entscheidungen nicht auf der HP eingestellt, damit es dazu keine... Mehr
Veröffentlicht: 1 day ago
Blog: Burhoff Online – Straßenverkehrsrecht
geralt-information-boards-105196_640 Ich stelle heute noch einmal verkehrsverwaltungsrechtliche Entscheidungen vor. Nein, keine Sorge. Es kommen nicht schon wieder Entscheidungen zur Entziehung der Fahrerlaubnis, sondern ich habe vier Entscheidungen, die mit einer Abschleppmaßnahme zusammen hängen. Ich beginne die Berichterstattung mit zwei Entscheidungen, die die Abschleppkosten betreffen. In dem VG Bremen, Urt. v. 30.03.2026 – 5 K 2655/23 geht es um die Rechtmäßigkeit... Mehr
Veröffentlicht: 2 days ago
Blog: Burhoff Online – Straßenverkehrsrecht
Wer alkoholisiert einen Unfall verursacht, riskiert eine erhebliche Kürzung der Kaskoversicherungsleistung. Bei relativer Fahruntüchtigkeit (BAK unter 1,1 Promille) reicht ein alkoholtypischer Fahrfehler als Nachweis grober Fahrlässigkeit aus, mit der Folge, dass der Versicherer die Leistung anteilig kürzen darf. Rechtsgrundlage hierfür ist § 81 Abs. 2 VVG, der eine Leistungsminderung im Verhältnis zur Schwere des Verschuldens erlaubt, wenn der Versicherungsfall grob... Mehr
Veröffentlicht: 2 days ago
Blog: AnwaltOnline – Verkehrsrecht
Bild von cdz auf Pixabay Dem zweiten Posting liegt eine Pressemitteilung des VG Köln zugrunde, die sich auf zwei VG Köln-Urteile bezieht, und zwar auf das VG Köln, Urt. v. 15.04.2026 – 20 K 3976/24 – und das VG Köln, Urt. v. 15.04.2026 – 20 K 6851/24. Ich habe die beiden Entscheidungen nicht auf der HP eingestellt, damit es dazu keine... Mehr
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Blog: Burhoff Online – Straßenverkehrsrecht
geralt-information-boards-105196_640 Ich stelle heute noch einmal verkehrsverwaltungsrechtliche Entscheidungen vor. Nein, keine Sorge. Es kommen nicht schon wieder Entscheidungen zur Entziehung der Fahrerlaubnis, sondern ich habe vier Entscheidungen, die mit einer Abschleppmaßnahme zusammen hängen. Ich beginne die Berichterstattung mit zwei Entscheidungen, die die Abschleppkosten betreffen. In dem VG Bremen, Urt. v. 30.03.2026 – 5 K 2655/23 geht es um die Rechtmäßigkeit... Mehr
Veröffentlicht: 2 days ago
Blog: Burhoff Online – Straßenverkehrsrecht
Wer alkoholisiert einen Unfall verursacht, riskiert eine erhebliche Kürzung der Kaskoversicherungsleistung. Bei relativer Fahruntüchtigkeit (BAK unter 1,1 Promille) reicht ein alkoholtypischer Fahrfehler als Nachweis grober Fahrlässigkeit aus, mit der Folge, dass der Versicherer die Leistung anteilig kürzen darf. Rechtsgrundlage hierfür ist § 81 Abs. 2 VVG, der eine Leistungsminderung im Verhältnis zur Schwere des Verschuldens erlaubt, wenn der Versicherungsfall grob... Mehr
Veröffentlicht: 2 days ago
Blog: AnwaltOnline – Verkehrsrecht
Es sind Sätze, die man im Jurastudium so gut wie nie liest. „Ich verneige mich vor der Leistung des Verfassers“ – mit diesen Worten kommentierte ein Erstkorrektor die Examensklausur eines Kandidaten. Der Name des Kandidaten: Ron Straßburg. Die Bewertung: 18 Punkte. In einer Welt, in der bereits zweistellige Ergebnisse als Ausnahme gelten, wirkt diese Zahl wie ein Fehler im System.... Mehr
Veröffentlicht: 2 hours ago
Blog: JURios - Kuriose Rechtsnachrichten
Photo by Jeswin Thomas on Pexels.com Du glaubst, im (gefühlt endlosen) Jurastudium alles Wichtige für den Berufsalltag als Jurist zu lernen? Dann muss ich dich enttäuschen. Hier kommen 10 Dinge, die im späteren Berufsalltag als Jurist/in überraschend viel wichtiger sind, als es im Jurastudium den Anschein hat. Und dazu für den Alltag zweifelsohne nützlicher sind, als zu wissen viele Verträge... Mehr
Veröffentlicht: 1 day ago
Blog: Goldwaage - Der ehrliche Blog rund ums Jurastudium
BRAK-Präsident Dr. Ulrich Wessels warnt in den „Akzenten“ der neuen BRAK-Mitteilungen vor einer schleichenden Erosion rechtsstaatlicher Strukturen. In Zeiten wachsender populistischer Strömungen, zunehmender Einschüchterungen und gezielter Angriffe auf Berufsträger gerät auch die freie Advokatur unter Druck. Für Wessels ist klar: Wer den Rechtsstaat schützen will, muss die Unabhängigkeit der Anwaltschaft wirksam absichern – politisch, gesetzlich und in der Verfassung. ... Mehr
Veröffentlicht: 3 hours ago
Blog: Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK)
© AllebaziB – Fotolia Und dann noch die Gebührenfrage – heute wieder aus der FG-Gruppe „Strafverteidiger“. Da ist vor kurzem gefragt worden: “ ….. meine Mandantin sollte in einem Paralellverfahren vom ZFA vernommen werden. Am 20.01.2026 war die Vernehmung. Ich habe am 19.01.2026 einen Antrag auf Beiordnung als Zeugenbeistand bestellt (rechtzeitig). Dieser wurde vor der Vernehmung nicht mehr rechtzeitig aus... Mehr
Veröffentlicht: 2 days ago
Blog: Burhoff Online – Gebührenrecht
Bild von Peggy und Marco Lachmann-Anke auf Pixabay In der zweiten Entscheidung, die ich vorstellen, hat der VerfGH Berlin noch einmal die Anforderungen an die Begründung einer Verfassungsbeschwerde gegen die Ablehnung einer Pauschgebühr konkretisiert. Die Verfassungsbeschwerde richtete sich gegen einen Beschluss des KG, mit dem der Antrag der Rechtsanwältin auf Festsetzung einer Pauschgebühr für ihre Tätigkeit als Nebenklägervertreterin abgelehnt worden war.... Mehr
Veröffentlicht: 2 days ago
Blog: Burhoff Online – Gebührenrecht
#kündigung #abfindung #anwalt #anwaltskanzlei #arbeitsrecht 🧮 Kostenloser Abfindungsrechner: ▶ https://go.fernsehanwalt.de/Abfindungsrechner ⭐⭐⭐⭐⭐ Ich würde mich freuen, wenn Du meinen Video-Blog unter https://g.page/r/CZYXJKQsCaOTEB0/review bewertest. Vielen Dank! 🤝 Unsere am häufigsten in Anspruch genommenen Angebote: ▶ Kündigung - So holst du die höchste Abfindung raus! (Tipps) https://youtu.be/7yURIfvP-XE ▶ Aufhebungsvertrag - So holst du die höchstmögliche Abfindung! https://youtu.be/VAIZCveCJ5E ▶ Du willst kündigen aber auch... Mehr
Veröffentlicht: 58 minutes ago
Kanal: Fernsehanwalt (YouTube)
Veröffentlicht: 2 hours ago
Kanal: RA Alexander Boos (YouTube)
Veröffentlicht: 5 hours ago
Kanal: RA Alexander Boos (YouTube)

Folge 363 Deines Jurapodcasts zu allen Karriere- und Examensthemen Medienrecht - Öffentlich-rechtlicher Rundfunk - Rechtsjournalismus - Alternative Karrierewege - Content Creation - Social Media Recht - Hate Speech - Storytelling Techniken - Juristische Recherche - Rechtskommunikation - Algorithmen - Rundfunkbeitrag - Urheberrecht - Persönlichkeitsrecht - Meinungsfreiheit - Künstliche Intelligenz - Falschbehauptungen - Lehrstuhltätigkeit - Journalistische Sorgfaltspflicht - Kurzvideo-Produktion - Rechtsdidaktik... Mehr
Veröffentlicht: 4 hours ago
Podcast: Irgendwas mit Recht
Video Episode · Auf YouTube ansehen Marc Ohrendorf und Sven Störmann diskutieren Kirkland & Ellis’ Rekordumsatz von 10 Milliarden Dollar und die Integration von Harvey in Microsoft Copilot. Zudem werden Kanzlei-Metriken, das juristische 'Schleifenmodell' in der Lehre sowie das neue Berufsbild des Legal Product Managers als Karriereoption für Juristen analysiert. Kapitel: 00:00 - Teaser & Intro 02:07 - Kirkland knackt... Mehr
Veröffentlicht: 2 days ago
Podcast: Irgendwas mit Recht
00:00:01: Gerechtigkeit und Loseblatt, die Woche im Recht.00:00:05: Ein Podcast von NJW und Backaktuell.00:00:14: Es ist Freitag der vierundzwanzigste April.00:00:16: Ihr hört Gerechtigkeiten und Leseblatt Folge dreiundneunzig.00:00:20: Mein Name ist Henrik Wiedowild.00:00:21: Ich bin Rechtsanwaltsstrategieberater und Kolumnist aus Berlin Aber ich moderiere heute das letzte Mal aus meinem geliebten Berliner Büro Denn ab nächster Woche bin ich dann in Hamburg... Mehr
Veröffentlicht: 2 days ago
Podcast: Gerechtigkeit & Loseblatt